Inneres - Für eine sichere und lebenswerte Zukunft in unserem Land

Innenminister LORENZ CAFFIER steht seit elf Jahren für starke Kommunen und ein sicheres Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Reform des kommunalen Finanzausgleichs hat er sich durchgesetzt: Städte, Gemeinden und Landkreise bekommen dauerhaft 44 Mio. Euro pro Jahr mehr. Die Bundesmittel aus dem Fünf-Mrd.-Euro-Entlastungspaket fließen vollständig an die Kommunen. Der Landesanteil an den Bundesmitteln in Höhe von 35 Mio. Euro jährlich wird für den Abbau kommunaler Schulden eingesetzt. Dadurch schaffen wir verschuldeten Gemeinden eine Perspektive und ermöglichen neue Investitionen.

Gleichzeitig wird der kommunale Finanzausgleich gerechter: Reiche Gemeinde werden zukünftig einen stärkeren Solidarbeitrag leisten, während viele kleine arme Gemeinden profitieren. Außerdem werden Gemeinden und Städte mit überproportional vielen Kindern entlastet.

Mit einem umfangreichen Sicherheitspaket wird Innenminister LORENZ CAFFIER das Land noch besser vor Verbrechern schützen. Schon heute hat Mecklenburg-Vorpommern im Verhältnis zur Bevölkerungszahl die mit Abstand meisten Polizisten aller Flächenländer. In den kommenden Jahren steigt die Zahl der Polizisten nochmals um 250 auf insgesamt 6.050 an. Außerdem wird die Ausrüstung der Beamten deutlich verbessert: Mit besseren Waffen und Schutzwesten sowie entsprechend ausgerüsteten Fahrzeugen wird die Landespolizei auch für Terroranschläge gewappnet sein.

In Abstimmung mit der Stadt Schwerin hat Innenminister LORENZ CAFFIER erstmals die dauerhafte Videoüberwachung eines öffentlichen Platzes durchgesetzt. Dadurch soll die Kriminalität spürbar gesenkt und wichtige Erfahrungen gesammelt werden. Als Sprecher der CDU-Innenminister in Deutschland setzt er sich zudem für ein schärferes und damit gerechteres Asylrecht sowie für mehr Kompetenzen und Personal für die Sicherheitsbehörden ein. LORENZ CAFFIER: „Nur wer sich in unserem Land sicher fühlt, kann sich auch frei entfalten. Deshalb ist für mich Sicherheit ein Grundrecht.“