Verbesserungen im Gesundheitswesen

Unter dem Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, sind seit Beginn der Legislaturperiode besonders viele neue Gesetzesentwürfe entstanden – und vieles zugunsten der Pflegekräfte, sowie der Versicherten, wurde bereits umgesetzt. Zum Beispiel werden in einem Sofortprogramm Pflege 13.000 neue Stellen in Pflegeeinrichtungen finanziert. Für die Krankenhäuser gilt auf Grund des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes jedoch, dass jede Kraft am Bett voll von den Krankenkassen bezahlt wird und die Krankenhäuser somit nicht finanziell belastet werden. Gute Nachrichten also für eine engmaschige und sorgsame Patientenbetreuung.

Durch ein weiteres Gesetz entlasten wir die Versicherten finanziell. Damit setzen wir direkt auch eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages um: Die Beiträge zur Krankenversicherung werden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleich aufgeteilt (paritätische Finanzierung).

Das dritte große Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode ist das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Hierin werden verschiedene Maßnahmen, die die Patientenversorgung verbessern sollen, angestoßen. Allen voran sollen z.B. bestimmte Fachärzte mindestens weitere fünf offene Sprechstunden pro Woche anbieten sowie niedergelassene Ärzte ihr Sprechstundenangebot von 20 auf 25 Stunden erweitern. Die Betroffenen sollen außerdem über eine Terminservicestelle (für Mecklenburg-Vorpommern: 0385/7431 877) darin unterstützt werden, in der Nähe ihres Wohnortes die geeignete verfügbare Ärztin oder Arzt zu finden. Dabei soll eine maximale Wartedauer von vier Wochen nicht überschritten werden.

Darüber hinaus beschäftigt sich die AG Gesundheit auch mit Medizinischen Versorgungszentren: Eine aktuelle Problemstellung, für die intensiv um eine Lösung gerungen wird, ist die Befürchtung, dass sie vermehrt von Fremdkapitalgebern gekauft und geführt werden. Allerdings wünschen sich Ärztinnen und Ärzten aus Gründen der Flexibilität vermehrt, ihre Arbeit in einem Anstellungsverhältnis auszuüben. Daher wird versucht, eine allgemeingültige, sinnvolle Lösung zu finden.

Nicht weniger ist die Versorgung durch Heilmittelerbringer ein großes Diskussionsthema: In einigen Bundesländern wurde das Ausbildungsschulgeld für Physiotherapeuten, Logopäden, Podologen und Ergotherapeuten bereits abgeschafft, unter anderem auch in Schleswig-Holstein. Damit nicht alle an einer Ausbildung Interessierten Mecklenburg-Vorpommern verlassen, und somit den Mangel an Fachkräften erhöhen, setzt Monstadt sich auf Landesebene engagiert dafür ein, dass auch das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern beginnt, das Schulgeld für Heilmittelerbringer zumindest teilweise zu finanzieren.

Auf europäischer Ebene befasst sich die AG Gesundheit mit der Medical Device Regulation. Durch diese wird eine strengere Zertifizierung und Überwachung von Hochrisikomedizinprodukten umgesetzt. Das bedeutet aber auch, dass sich die Produkte, die eine Zulassung beantragen, an den benannten Stellen (in ganz Europa gibt es aktuell nur noch 56), stauen werden. Damit die deutsche Gesundheitswirtschaft mit ihren Innovationen nicht ins Hintertreffen gerät, wird hierbei noch um den genauen Prozessablauf gerungen.

Eine besondere Initiative, für die sich Dietrich Monstadt seit vielen Jahren engagiert einsetzt, ist eine Nationale Diabetes Strategie. Diese wurde im Koalitionsvertrag explizit festgehalten und wird schnellstmöglich umgesetzt. Aktuell werden die Details mit unserem Koalitionspartner abgestimmt. Bei den aktuellen Zahlen zum Thema Diabetes und Adipositas wird auch klar, dass schnelle Handlung notwendig ist: Mehr als 23 Prozent aller Erwachsenen in Deutschland sind übergewichtig. Etwa 10 Millionen Menschen in Deutschland leiden an Diabetes inklusive einer Dunkelziffer von 25 bis 30 Prozent.


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