Neuigkeiten aus der AG Ernährung und Landwirtschaft

Neben seiner ordentlichen Mitgliedschaft im Ausschuss für Gesundheit ist Dietrich Monstadt ebenfalls Stellvertreter im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Dieser Ausschuss betrifft besonders unter dem Aspekt der Ernährung Monstadts gesundheitspolitische Berichterstattungen Diabetes und Adipositas.

In der Arbeitsgruppe, wie auch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wird zurzeit intensiv die Düngemittelverordnung bzw. europäische Nitratrichtlinie diskutiert. Diese besagt, dass die Länder alle vier Jahre geeignete Programme zur Minderung der Nitratbelastung im Boden zum Schutz des Grundwassers verabschieden müssen. Hierüber informiert Dietrich Monstadt:

„Für die Unionsfraktion ist der Schutz des Grundwassers durch die Vorgaben der Düngeverordnung ein zentrales Anliegen. Durch die Düngeverordnung soll die europäische Nitratrichtlinie umgesetzt werden. Da es hierzu der Zustimmung des Bundesrates bedarf, befinden wir uns in zahlreichen Diskussionen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer. Die Zusammenführung der unterschiedlichen Interessen ist eine große Herausforderung.

In der Diskussion um die Verlängerung der Sperrzeiten für Festmist und Grünland und bei weiteren Maßnahmen auf geneigten Flächen zeichnen sich innerhalb der Bundesregierung folgende Möglichkeiten ab:

1. Sperrfrist für Grünland: Ab dem 1. September bis zum Beginn der Sperrfrist soll mit flüssigen organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln nicht mehr als 80 kg Gesamtstickstoff je Hektar aufgebracht werden dürfen. Dazu gehören auch flüssige Wirtschaftsdünger.

2. Sperrfrist für Festmist: Eine Verlängerung der Sperrfrist könnte als eine neue, verpflichtende Maßnahme in den mit Nitrat besonders belasteten Gebieten eingefügt werden, um die Ziele schneller zu erreichen.

3. Beschränkung der Aufbringung von Düngemitteln auf geneigten Böden: Die Verminderung der Auswaschung von Düngemitteln auf Flächen mit mehr als 15 % Hangneigung soll durch zahlreiche zielgerichtete Maßnahmen erreicht werden. Die Maßnahmen variieren je nach Neigung des Hanges, der Belastung des Bodens und dem Gewässerabstand.

Darüber hinaus fordert die Unionsfraktion in der Diskussion zur Düngeverordnung ausdrücklich mehr Flexibilität für die mit Nitrat besonders belasteten Gebiete. Dies betrifft insbesondere die Forderung nach der Absenkung der optimalen N - Düngung um 20 % und das Verbot der Herbstdüngung von Raps in Nitrat-belasteten Gebieten. Diese Maßnahmen werden zu erheblichen Ertrags- und Qualitätseinbußen führen. Das ist für mich nicht hinnehmbar. Neben den wirtschaftlichen Einbußen kann die Unterdüngung beim Gemüsebau dazu führen, dass Qualitätsgemüse, wie es der Handel und Verbraucher verlangen, nicht mehr erzeugt werden kann. Auch die Erzeugung von Qualitätsweizen mit den geforderten Backqualität würde erheblich beeinträchtigt, wie wir bei unseren dänischen Nachbarn sehen,“ fasst Monstadt die aktuelle Diskussion zusammen und bekräftigt, dass er sich auch weiterhin für die Interessen der Landwirte aus Mecklenburg-Vorpommern in Berlin einsetzen wird.


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