Mehr Wertschätzung für die Bundeswehr - Modernisierung der Besoldungsstrukturen

Der Dienst für den Staat im Allgemeinen und in der Bundeswehr im Besonderen wird erneut attraktiver gestaltet. Mit dem sogenannten Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (kurz: BesStMG) wird ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, welches Maßstäbe bei der Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr setzt.

Der Wettbewerb um Personal und Fachkräfte ist mit den Jahren schwieriger geworden, vor allem wegen des altersbedingten Ausscheidens im öffentlichen Dienst. Das neue Gesetz umfasst ein umfangreiches Bündel an Maßnahmen aus den Bereichen Personalgewinnung und -bindung, Auslandsbesoldung sowie Umzugskosten- und Versorgungsrecht und leistet somit einen wesentlichen Beitrag zum Abbau von Bürokratie in der Bundeswehr und im gesamten öffentlichen Dienst.

Die wichtigsten Veränderungen zeigen sich anhand der folgenden Beispiele: Die Erhöhung der Prämie für Angehörige der Spezialkräfte, die Übertragung der Verbesserungen bei der Mütterrente für Mütter von vor 1992 geborenen Kindern auf den öffentlichen Dienst oder die grundsätzliche Erhöhung von Stellenzulagen. Am augenfälligsten verdeutlicht sich für die Soldatinnen und Soldaten jedoch die Anhebung beim Auslandszuschlag: Dieser steigt in seiner höchsten Stufe, also bei gefährlichen Einsätzen, von bislang 110 Euro auf 145 Euro steuerfrei pro Tag. Alle anderen Stufen werden hier entsprechend angepasst.

Es ist zudem ein wichtiger erster Schritt, um den öffentlichen Dienst nicht zuletzt auch für die dringend benötigen Fachkräfte wie IT-Spezialisten attraktiver zu machen.

Fakt ist: Wir wollen einen Staat, der für alle Bürgerinnen und Bürger da ist und ihnen Schutz und Sicherheit gewährt. Bestandteil dieses starken Staats ist ein starker öffentlicher Dienst und auch eine starke Bundeswehr gehört meiner Meinung nach ohne jeden Zweifel dazu.


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