Haushalt 2021 des Bundes setzt wichtige Akzente für Mecklenburg-Vorpommern

Rehberg-Eckhardt

Haushaltsausschuss beschließt Verbesserungen für die Maritime Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Die Seekanalvertiefung Rostock ist in Höhe von 128 Mio. Euro ausfinanziert. Damit kann sie planmäßig im nächsten Jahr starten. Die Arbeiten sollen dann etwa zweieinhalb Jahre dauern. Das Projekt ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf eingestuft und im Wasserstraßenausbaugesetz des Bundes enthalten. Damit stärken wir den Seehafen Rostock als Schifffahrtsdrehscheibe und Wachstumsmotor, für den die Vertiefung des Kanals auf 16,50 Meter Wassertiefe eine entscheidende strategische Maßnahme zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit als Universalhafen ist.

Daneben stärken wird die überbetriebliche Ausbildung im Maritimen Bereich in Rostock. So wird das Maritime Trainingszentrum des Aus- und Fortbildungszentrums Rostock GmbH als Modellprojekt von Seiten des Bundes mit über 13 Mio. Euro gefördert. Gegenstand ist unter anderem der Bau einer Anlage für Trainings mit den Schwerpunkten Maritime und Offshore Qualifikation. Damit verfügt die AFZ GmbH über ein Alleinstellungsmerkmal, das sein Gleichen an der Küste sucht.

Das Förderprogramm „LNG-Betankungsschiffe“ mit rd. 100 Mio. Euro kann 2021 starten, sobald die Förderrichtlinie vorliegt. Damit werden die Beschlüsse im 2. Nachtragshaushalt 2020, mit dem wir die Grundlage für ein umfangreiches Schiffsbauprogramm in den Jahren 2020 – 2025 gelegt haben, fortgeschrieben.

Wir hoffen, dass es uns neben der Unterstützung der maritimen Wirtschaft im Rahmen der KfW-Sofortprogramme mit diesen Maßnahmen gelingt, die Auftragslage der Werften und ihrer Zulieferer auch nach Corona zu stabilisieren und die Beschäftigung entlang der maritimen Wertschöpfungsketten zu sichern.

Zur Kompensation von Einnahmeausfällen von Seelotsen infolge des Rückgangs der Seeverkehre aufgrund der Pandemie werden die vorübergehenden Beihilfen zunächst bis zum 30.06.2021 und bei Bedarf darüber hinaus verlängert. Bereits mit dem 2. Nachtragshaushalt 2020 hatte der Bund hierfür 8 Mio. Euro bereitgestellt und stellt nunmehr nochmals 3,9 Mio. Euro zur Verfügung. Das ist in der Ostsee von herausragender Bedeutung für das Seelotsenrevier Wismar-Rostock-Stralsund.

Wir bringen ein Bundesprogramm touristische Wasserwege mit einem Volumen von 34 Mio. Euro auf den Weg. Die Zuschüsse des Bundes sollen zur Sanierung von Schleusen, Anhebung von Brücken und Vertiefung von Fahrrinnen verwendet werden. Das ist von herausragender Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern. Gerade in meinem Wahlkreis spielt der Wassertourismus eine bedeutende Rolle. 

Darüber hinaus werden 148 neue Stellen für den Maritimen Bereich (118 Stellen für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), 30 Stellen für das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)) im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens geschaffen.“


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