Gesetz zur Einsatzbereitschaft: Bundeswehr soll attraktiver Arbeitgeber bleiben

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird ein weiteres sehr wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Diese komplexe Gesetzesnovelle umfasst Änderungen an insgesamt dreißig Gesetzen und Verordnungen und hat ein Gesamtvolumen von rund 380 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren.

Bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten - das sieht das „Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz“ vor. Es geht vor allem darum, den Dienst für die Soldaten attraktiver zu gestalten und somit auch die Einsatzbereitschaft der Truppe zu erhöhen. Dafür wird das Dienstrecht unserer Truppe umfassend modernisiert.

Der Gesetzentwurf flexibilisiert zum Beispiel das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten und sorgt für eine bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen. Werfen wir einen Blick in die Novelle: Was wollen wir konkret verbessern?

Die Einsatzversorgung soll zukünftig nicht nur für vom Deutschen Bundestag mandatierte Einsätze, sondern auch für einsatzgleiche Verpflichtungen im Ausland gelten. Wichtig ist hierbei, dass die Versorgungsleistungen bei allen Einsätzen der Streitkräfte gestärkt werden.

Ferner sollen berufsfördernde Maßnahmen für länger dienende Soldaten ausgeweitet und die Altersvorsorgemöglichkeiten für Soldaten auf Zeit, für freiwillig Wehrdienstleistende und Reservisten verbessert werden. Zudem werden die Bezüge der freiwillig Wehrdienstleistenden steigen.

Ich bin für die CDU/CSU-Fraktion als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss für das Sanitätswesen in der Bundeswehr zuständig und widme mich hier einem sehr wichtigen Thema: der Posttraumatischen Belastungsstörung, kurz PTBS. Mit diesem Gesetz wird die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, dass Angehörige von Einsatzgeschädigten, z. B. in Fällen einer posttraumatischen Belastungsstörung, in die Behandlung miteinbezogen werden können. Kehrt ein Soldat verwundet oder traumatisiert aus dem Einsatz zurück, ist die Familie ein entscheidender Faktor für die Genesung. Wenn Familienmitglieder in die therapeutische Behandlung einbezogen werden möchten – zum Beispiel bei einer länger andauernden Kur – erstattet die Bundeswehr künftig die anfallenden Unterkunft- und Reisekosten sowie etwaige Betreuungskosten für die Kinder.

Fakt ist: Um als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben, muss eine flexiblere Dienstgestaltung ermöglicht werden. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte bringt es ganz klar auf den Punkt: „Unsere Soldaten sind die wichtigste Ressource der Bundeswehr. Um bei dem gegenwärtigen Fachkräftemangel die Klügsten und Geschicktesten für den Soldatenberuf gewinnen und halten zu können, muss die Bundeswehr ein moderner, attraktiver und flexibler Arbeitgeber sein. Deshalb bringen wir das Gesetz zur Stärkung der Einsatzbereitschaft in den Bundestag ein - eine zentrale Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag.“


zurück zur Übersicht