Freiheiten für Geimpfte und Genesene

Corona hat unser Land noch immer im Griff. Seit geraumer Zeit greift die bundesweite Notbremse, nachdem die Infektionszahlen in vielen Städten nahezu explodiert sind. Und sie zeigt Wirkung: Heute liegt die bundesweite Inzidenz unter 25.

Auch scheinen die anfänglichen Schwierigkeiten der Impfkampagne überwunden. In Deutschland haben mittlerweile über 38 Millionen Menschen ihre erste Dosis Impfstoff erhalten, über 18 Millionen sind vollständig geimpft. Im Durchschnitt werden jeden Tag über 690.000 weitere Dosen verabreicht.
Das sind ermutigende Zahlen. Mehrere Studien weisen außerdem darauf hin, dass Geimpfte nicht nur selbst geschützt sind, sondern Covid-19 auch nicht an andere übertragen. All das lässt auf einen guten Sommer, mit mehr Gemeinsamkeit hoffen.

Um in diesem Sommer wieder so viel Normalität wie möglich einkehren zu lassen, müssen Geimpfte bei der Planung von Öffnungen berücksichtigt werden. In Deutschland und Europa wird momentan geplant, wie Geimpfte teilweise von den Grundrechtseinschränkungen ausgenommen werden können.

Klar ist, um immunisierten Personen Öffnungen zu ermöglichen, muss es ein System geben, das den Nachweis der Impfung erbringen kann. Das Bundesministerium für Gesundheit hat mehrere Softwareunternehmen mit der Entwicklung eines digitalen Impfnachweises beauftragt. Dieser Nachweis soll in Form eine Barcodes bereitgestellt werden und kann von befugten Stellen eingescannt werden. Die Daten werden nur lokal auf einem Endgerät gespeichert sein durch nicht zentral gespeichert werden, so wird die Sicherheit der persönlichen Daten gewährleistet.
Analoge Nachweise, wie der gelbe Impfausweis, werden durch diesen digitalen Nachweis nicht ersetzt.

Nahezu alle Bundesländer haben in den vergangenen Wochen Lockerungen der pandemiebedingten Freiheitsbeschränkungen für Geimpfte angekündigt oder umgesetzt.

Auch der Deutsche Bundestag hat im Eilverfahren bundesweite Regelungen verabschiedet, damit vollständig Geimpfte und Genesene ihre Grundrechte in weiten Teilen zurückerlangen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach davon, dass Geimpfte keine Vorrechte erhalten, sondern grundlegend wie negativ Getestete behandelt werden sollen. Wer vollständig geimpft wurde, müsste dann beispielsweise vor einem Friseurbesuch keinen Test mehr machen. Möglich wären auch Treffen mit mehreren, ebenfalls voll geimpften oder genesenen Personen. Auch entfällt die Ausgangssperre.

Das Einhalten der AHA-Regeln wird aber auch für Geimpfte Personen vorerst nicht entfallen. Laut RKI gilt man 14 Tage nach Verabreichung aller notwendigen Impfdosen als vollständig geimpft.

Auch die Europäische Union plant Lockerungen für Geimpfte. Schon am 21. Januar hat der Europäische Rat beschlossen, dass ein EU-weit gültiger Impfnachweis geschaffen werden soll. Diese Ambition wurde ausgeweitet, nun soll damit nicht nur eine Impfung, sondern auch eine vergangene Covid-19-Infektion und ggf. ein negativer Test dokumentiert werden können. Dieses sogenannte „Grüne Zertifikat“ der EU soll das freie Reisen über Landesgrenzen hinweg erleichtern. Auf diese Weise könnten beispielsweise Quarantänepflichten für Geimpfte und Genesene entfallen.

Auch dieser Nachweis ersetzt die analogen Impfnachweise nicht. Relevante Informationen werden darin allerdings gebündelt und auch zusätzliche Informationen, die einzelne Staaten möglicherweise verlangen können, darin nachgewiesen werden.