Erstes Grundsatzprogramm der CDU Mecklenburg-Vorpommern – Wo stehen wir?

(Eckhardt Rehberg, MdB)

Auf unserem 33. Landesparteitag am 25. November 2017 in Kühlungsborn haben wir die Ausarbeitung des ersten Grundsatzprogrammes der CDU Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Es soll der Landespartei als Kompass und Richtschnur für die Zukunft dienen und eine Orientierung für die Partei und ihre Mitglieder sein. Hierbei sollen die Grundprinzipien der CDU Mecklenburg-Vorpommern festgehalten werden, welche Selbstverständnis, Wertegerüst und Kompass der Partei sowie Perspektiven für die zentralen Themenfelder des Landes wiederspiegeln.

Seit diesem Landesparteitag ist viel passiert! Die Arbeitsgruppe unter meiner Leitung, in der zahlreiche Vertreter unserer Kreisverbände und Vereinigungen mitwirken, arbeitet akribisch an einem ersten Entwurf des Grundsatzprogrammes. Dabei wurden auch die bisherigen Ergebnisse der Mitgliederbefragung über unsere Online-Plattform mit eingebunden, um die Themen, die jeden Einzelnen bewegen, zu berücksichtigen.

Parallel dazu haben wir bereits zwei mitgliederoffene thematische Veranstaltungen zum Grundsatzprogramm durchgeführt. Die Erste fand im Mai 2018 in Rostock unter dem Titel „Werte im Wandel? - Digitalisierung als Herausforderung für Politik und Gesellschaft“ statt. Neben zahlreichen Experten und Vertretern aller Generationen konnten wir dieses Thema mit der Staatsministerin Dorothee Bär diskutieren. Eine zweite Veranstaltung bezog sich auf das Thema der Gesundheitsversorgung, bei der wir Gesundheitsminister Jens Spahn in Stralsund begrüßt haben. Bei einer dritten thematischen Veranstaltung wollen wir uns dem Christlichen Menschenbild widmen, welches sogleich Inhalt der Präambel unseres Grundsatzprogrammes sein soll.

Zudem bleibt die Online-Plattform für die Mitgliederbefragung am Grundsatzprogramm geöffnet. Damit haben die Mitglieder auch weiterhin die Möglichkeit, über die Homepage des Landesverbandes an der Befragung teilzunehmen.

Im neuen Jahr werden wir beginnen, mit unseren Parteigliederungen vor Ort inhaltliche Schwerpunkte auf Regionalveranstaltungen zu diskutieren, um einzelne Grundsätze zu präzisieren und strittige Passagen offen und kontrovers zu besprechen. Ich rufe Sie alle auf, sich daran zu beteiligen! 

Im Anschluss an die Diskussion werden wir einen ersten Programmentwurf erarbeiten. Danach besteht die Möglichkeit, diesen erneut in unseren Parteigliederungen zu diskutieren und weitere Vorschläge bzw. Gedanken einzubringen. 

Im Herbst des kommenden Jahres werden wir auf einem Landesparteitag diesen Programmentwurf abschließend beraten und im Anschluss unser Grundsatzprogramm beschließen.

Eckhardt Rehberg ist der Vorsitzende der „Arbeitsgruppe Grundsatzprogramm“ der CDU Mecklenburg-Vorpommern. Ihr gehören weiterhin an: Vincent Kokert, Wolfgang Waldmüller, Martina Liedtke, Dr. Sascha Ott, Dietrich Monstadt, Kurt Schanné, Matthias Crone, Dr. Stephan Bunge, Dietger Wille, Heike Corinth, Dr. Heinrich Prophet, Chris Günther, Jeannette von Busse, Georg Günther, Christiane Berg, Sabine Wischer, Rüdiger Naber, Helga Karp, Karina Jens.

 

 

 

 


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