61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags wird auch ganz treffend als „Anwalt der Soldatinnen und Soldaten“ bezeichnet. Sei es der freiwillig Wehrdienstleistende oder ein hoher Offizier,  jeder darf sich mit seinen Vorschlägen und Beschwerden direkt an ihn wenden, womit der Wehrbeauftragte zum Garanten des Prinzips der inneren Führung wird.

Ende Januar hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, den neuen Jahresbericht vorgestellt und ein sehr umfassendes Bild vom inneren Zustand der Bundeswehr geliefert.

Bartels bringt es ganz treffend auf den Punkt, wenn er sagt: „Viele Hebel wurden in Bewegung gesetzt, Papiere sind geschrieben, politische Beschlüsse gefasst, zusätzliches Geld steht in Aussicht, die Bundeswehr wird größer. Das ist anzuerkennen, Besserung scheint absehbar. Aber immer noch stehen zu viele, oft selbst gemachte bürokratische Hürden – alte und neue – auf dem Weg zur vollen Einsatzbereitschaft. Die Verwaltung des Mangels bleibt Alltag. Spürbar sind für viele Soldatinnen und Soldaten die kommenden Trendwenden bisher kaum. Die Belastung bleibt hoch, der Erwartungsdruck steigt.“

Fakt ist: In dem 118 Seiten starken Bericht listet Dr. Bartels nicht nur die Sorgen und Nöte der Soldatinnen und Soldaten auf, sondern er macht sich ernsthaft Gedanken über den Zustand der Bundeswehr als Ganzes, indem er betont, dass die Truppe weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen hat. Nach Angaben des Wehrbeauftragten waren beispielsweise Ende des vergangenen Jahres mehr als 20.000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene – wie bisher – nicht besetzt. Zur Materiallage meldet das Verteidigungsministerium selbst, dass es bisher nicht gelungen sei, “die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme deutlich zu verbessern.”

Für mich ist ganz klar: Es sind die Soldatinnen und Soldaten, die unsere Bundeswehr mit ihrem Pflichtbewusstsein und Ihrem unermüdlichen Engagement für unser aller Wohl am Laufen halten und somit die Einsatzfähigkeit der Truppe garantieren. 

Die Bundeswehr befindet sich derzeit mitten in einem Prozess der Erneuerung und Verbesserung. Sie braucht gute und einsatzfreudige Mitarbeiter. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich schon immer für die gesellschaftliche Anerkennung des Dienstes bei der Bundeswehr eingesetzt, denn es sind die Truppenangehörigen, die einen sehr wichtigen Beitrag für die Sicherheit unseres Landes leisten. Ihnen gebührt unser größter Respekt und die bestmögliche Unterstützung.


zurück zur Übersicht