Wolfgang Waldmüller: SPD erreicht neue Qualität bei mangelndem Anstand

12.07.2019

Der Europäische Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Ursula von der Leyen dem Europäischen Parlament als Kommissionspräsidentin zur Wahl vorzuschlagen. Die deutschen Sozialdemokraten in der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament haben daraufhin Medienberichten zufolge ein Schmäh-Dossier in Umlauf gebracht, mit dem die Kandidatin verunglimpft und beschädigt werden soll. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern:

"Selbst wenn das Schmäh-Dossier ohne Kenntnis bzw. Zustimmung des SPD-Parteivorstandes in Umlauf gebracht worden sein sollte, ist eine neue Qualität an mangelndem Anstand erreicht. Der Flurschaden, den die SPD auf europäischer Ebene im Moment anrichtet, ist ohne Gleichen.

Die SPD ist offensichtlich davon ausgegangen, dass es genügt Manfred Weber zu verhindern und zugleich am Spitzenkandidatenprinzip festzuhalten, damit es am Ende auf ihren Kandidaten hinausläuft. Mit ähnlich schlichten strategischen Überlegungen hat die SPD sich schon mehrfach ohne Not bewegungsunfähig gemacht - und ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.

Ursula von der Leyen ist eine Kandidatin, die nach zähem Ringen auf dem europäischen Kompromisswege gefunden wurde - Kompromisse muss man nicht bejubeln, sie zu hintertreiben, schadet aber der Demokratie."


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