Michael Sack: Bildungsministerin schläft bei DigitalPakt

04.02.2021

SPD-Bildungsministerin versäumt es, eine vom Bund ermöglichte Vereinfachung im Antragsverfahren des DigitalPakts Schule im Land zeitnah umzusetzen und muss dabei spürbar die Geschwindigkeit der Digitalisierung zur Realisierung einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern erhöhen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Michael Sack:

„Die Digitalisierung unserer Schulen ist derzeit die größte Herausforderung, die unser Land und die Kommunen zu schultern haben. Dies wird in der gegenwärtigen Corona-Pandemie mehr als deutlich. Da muss das Bildungsministerium jetzt ganz klar den Turbo einlegen. Beispielsweise informierte die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek bereits im Juli des vergangenen Jahrs in einem Schreiben die Länder darüber, dass die Antragsstellung im Rahmen des DigitalPakts Schule vereinfacht wird. Laut Karliczek-Schreiben vom 02.07.2020 hätten Bewilligungen ab sofort auch dann erfolgen können, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung das Medienkonzept einer Schule noch nicht vorgelegt werden kann. Die Konzepte müssen lediglich bis zum Ablauf des beantragten Gesamtprojektes nachgereicht werden. Rechtlich verankert wurde dies im November 2020 in der Zusatz-Verwaltungsvereinbarung „Administration“ zum DigitalPakt Schule. Erste Erleichterungen hätten sofort in unserem Land umgesetzt werden können, wie es beispielsweise Rheinland-Pfalz noch im Juli 2020 vormachte. Erst Mitte Dezember 2020 informierte Staatssekretär Steffen Freiberg die Schulträger und bittet weiterhin um Geduld. Bis heute ist nichts passiert.

Die SPD-Bildungsministerin Bettina Martin ist zu langsam bei der Digitalisierung der Schulen und lässt die Schulträger und Schulen im Unklaren. Es zeigt sich einmal mehr das Versagen der SPD im Bildungsbereich. Frau Martin, der Wecker hat geklingelt, wachen Sie endlich im Bildungsministerium auf. Die Vereinfachung im Antragsverfahren muss jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden und auch für die Medienentwicklungspläne gelten. Den Schulträgern muss es ermöglicht werden, ihre Anträge jetzt noch schneller stellen zu können. Das Bildungsministerium muss die Kommunen und Schulen in diesem Prozess intensiver unterstützen und die vielen Probleme der Digitalisierung, wie beispielsweise die Videofunktion bei ‚itslearning‘, die Versorgung der Lehrkräfte mit Dienstlaptops und vieles mehr, endlich angehen. Auch wäre es wünschenswert, wenn das Bildungsministerium den Schulen eine praxisnahe Handreichung zur Verfügung stellen würde, welche gängigen Videotools sich datenschutzkonform in den Unterricht einbinden ließen, zumindest bis die Video-Funktion von ,itslearning‘ flächendeckend verfügbar ist.“


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