Daniel Peters: Die Wissenschaftsministerin ist zurück – Bettina Martina verlässt überraschend Home-Office um Projekte zu vermarkten, zu denen sie nichts beigetragen hat In der vergangenen Wahlperiode wurden auf Anregung der CDU-Fraktion so genannte Strategiefondsmittel ausgereicht, mit deren Hilfe historisch bedeutende Kirchenbauten im Land saniert werden sollten. Der Strategiefonds spies sich aus Haushaltsüberschüssen, die in der vergangenen Wahlperiode regelmäßig anfielen. Der Strategiefonds läuft aus, die entsprechenden Mittel stehen daher künftig nicht mehr zur Verfügung. Einige der entsprechenden Vorhaben, die von Abgeordneten der CDU-Fraktion in der vergangenen Wahlperiode in Abstimmung mit oftmals ehrenamtlich Aktiven vor Ort angebahnt wurden, werden aber erst in dieser Wahlperiode beschieden. Wissenschaftsministerin Martin tourt in dieser Woche durchs Land, auch um entsprechende Bescheide persönlich zu übergeben.
Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters: „Ich bin erstaunt. Wissenschaftsministerin Bettin Martin hat offenbar hastig ihr Home-Office bei Berlin verlassen, von dem aus sie seit Monaten ihr Ministerium führt, um Förderschecks zu verteilen, mit deren Zustandekommen sie zu keinem Zeitpunkt etwas zu tun hatte. Man fragt sich wirklich, an welcher Stelle der Mut endet und wo schon die Dreistigkeit beginnt.
Seit Monaten fragt man sich, was Frau Martin eigentlich genau tut. Als die Ostsee-Zeitung vor knapp vier Wochen Schulnoten für die Ministerinnen und Minister verteilt hat, hat sie noch eine sehr wohlwollende 4 bekommen, ihr mangelnder Arbeitseifer war auch da schon Thema. Die Bewerbung um das ,Zukunftszentrum Deutsche Einheit‘ hatte sie zuvor komplett verschlafen, das Thema ‚Kulturhauptstadt Europas‘ wiederum hat der Chef der Staatskanzlei übernommen – ohne dass Frau Martin auch nur eine Silbe dazu gesagt hätte. Und an den Universitätsklinika stapeln sich die ungelösten Aufgaben; zunächst vermochte Frau Martin hierfür gar keine Zuständigkeit zu erkennen, dann näherte sie sich dem Thema widerwillig und warf den Aufsichtsratschef des UMR Mathias Brodkorb raus. Weitere Aktivitäten Ihrerseits sind nicht bekannt. Es mag damit zusammenhängen, dass sich ihr Lebensmittelpunkt offenbar am Berliner Stadtrand befindet und nicht in Mecklenburg-Vorpommern, das darf aber keine Ausrede dafür sein, dass an der Spitze des Wissenschaftsministeriums anscheinend weitgehend die Arbeit eingestellt wurde.
Die Krönung aber ist wirklich, dass Frau Martin jetzt auf einmal durchs Land tourt, um sich auf Fotos zu drängeln bei der Übergabe von Förderbescheiden, zu denen sie selbst keinerlei Beitrag geleistet hat. Ein Sprichwort sagt: Unverschämt ist derjenige, welcher es Andern überlässt, sich statt seiner zu schämen. Dem wäre nichts hinzuzufügen.“ |
