News aus Berlin

Christlich Demokratische Union Deutschlands

  • Kinder, Familie und Beruf – mit der CDU geht das zusammen

    Kinder, Familie und Beruf - mit der CDU geht das zusammen

    Neun von zehn jungen Erwachsenen in Deutschland wünschen sich Kinder und Familie. Gleichzeitig gibt es den Wunsch vieler junger Frauen und Männer, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Die Politik der CDU für Familien macht dies möglich und dafür haben wir schon viel erreicht: vom Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und einen Krippenplatz bis hin zu Kindergeld und Elternzeit mit Elterngeld. Rund 6 Milliarden Euro gab der Bund den Ländern bis 2017 zum Kita-Ausbau. Mit einem neuen Gesetz sollen jetzt noch einmal 100 000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder entstehen. Für die CDU ist klar: Wir stehen an der Seite der Familien!

    Neun von zehn jungen Erwachsenen in Deutschland wünschen sich Kinder und Familie. Gleichzeitig gibt es den Wunsch vieler junger Frauen und Männer, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Die Politik der CDU für Familien macht dies möglich und dafür haben wir schon viel erreicht: vom Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und einen Krippenplatz bis hin zu Kindergeld und Elternzeit mit Elterngeld. Rund 6 Milliarden Euro gab der Bund den Ländern bis 2017 zum Kita-Ausbau.

  • De Maizière: Geschäftsmodell der Schlepper zunichte machen

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière will das Geschäftsmodell der Schlepper in Nordafrika zunichte machen. Migranten, ohne Chance auf Asyl in Europa, sollen so früh wie möglich auf ihrem Weg nach Europa gestoppt werden. Das wollen mehrere Länder aus Europa gemeinsam mit Staaten aus Nordafrika erreichen. 

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière will das Geschäftsmodell der Schlepper in Nordafrika zunichte machen. Migranten, ohne Chance auf Asyl in Europa, sollen so früh wie möglich auf ihrem Weg nach Europa gestoppt werden. Das wollen mehrere Länder aus Europa gemeinsam mit Staaten aus Nordafrika erreichen.

  • Tauber: Im Unterschied zur SPD haben wir die Zukunft im Blick

    CDU-Generalsekretär Peter Tauber bei der Pressekonferenz

    Die SPD ist noch immer in der Vergangenheit gefangen und hadert mit der erfolgreichen Agenda 2010, sagt Generalsekretär Peter Tauber im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. 

    CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung" das folgende Interview:

    Frage: Herr Tauber, wird demnächst CDU-Chefin Merkel die Junge Union zu „Angela, Angela“-Rufen auffordern – so wie ihr SPD-Herausforderer Schulz die Jusos zum „Martin“-Jubeln ermuntert?

    Tauber: Nein. So etwas kann ich mir nicht vorstellen. Und sie hat das auch nicht nötig.

    Frage: Aber mehr ins Zeug legen sollte sich die Kanzlerin schon im Wahlkampf, oder? Die FDP wirft ihr bereits eine „Narkotisierung“ vor…

  • Merkel: sehr proeuropäisches Ergebnis in den Niederlanden

    Bundeskanzlerin Angela Merkel

    Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich erfreut über den Ausgang der Wahlen in den Niederlanden. 

    Noch steht in unserem westlichen Nachbarland das Endergebnis der Parlamentswahlen nicht fest. Nach den vorliegenden Hochrechnungen kann der bisherige Ministerpräsident Mark Rutte in den Niederlanden weiterregieren, muss sich jedoch neue Koalitionspartner suchen. Die bisher mitregierenden Sozialdemokratische Partei verlor drastisch an Wählerstimmen. Beobachter sprechen von einer in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellosen Niederlage für die PvdA (Partei der Arbeit).

  • Solide Finanzen: Deutschland ist auf einem Wachstumspfad

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

    Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018 und für den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Der Bundeshaushalt soll in allen Jahren des neuen Planungszeitraums bis 2021 ohne neue Schulden auskommen. Bereits seit 2014 verzichtet die CDU-geführte Bundesregierung auf neue Schulden. 

    Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018 und für den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Der Bundeshaushalt soll in allen Jahren des neuen Planungszeitraums bis 2021 ohne neue Schulden auskommen. Bereits seit 2014 verzichtet die CDU-geführte Bundesregierung auf neue Schulden.

  • Rot-grüne Wahlrechtspläne für Nicht-EU-Ausländer in Düsseldorf gescheitert

    Generalsekretär Peter Tauber

    Der rot-grüne Versuch zur Änderung der Landesverfassung in Nordrhein-Westfalen ist gescheitert. Der Gesetzentwurf zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für dauerhaft ansässige Ausländer aus Nicht-EU-Staaten fand im Düsseldorfer Landtag erreichte nicht einmal die Zustimmung aller Antragssteller von SPD, Grünen und Piraten. 

    Der rot-grüne Versuch zur Änderung der Landesverfassung in Nordrhein-Westfalen ist gescheitert. Der Gesetzentwurf zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für dauerhaft ansässige Ausländer aus Nicht-EU-Staaten fand im Düsseldorfer Landtag erreichte nicht einmal die Zustimmung aller Antragssteller von SPD, Grünen und Piraten. Von der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit war man weit entfernt.

    Scheinargument für mehr Integration

  • Gegen Hass und Hetze in Netzwerken

    Generalsekretär Peter Tauber

    Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern in Deutschland sollen nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministers verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Vorschläge des SPD-Justizministers gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt.

    Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern in Deutschland sollen nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministers verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Vorschläge des SPD-Justizministers gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt.

    Regelmäßige Berichte schaffen das Problem nicht aus der Welt

  • Rückkehr-Zentrum: Abgelehnte Asylbewerber sollen schneller zurück

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière

    Anfang Februar hatten sich Bundesregierung und Bundesländer geeinigt: Das neue Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) sollte kommen. Nur knapp fünf Wochen später konnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière es in Berlin in einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einweihen. 

    Anfang Februar hatten sich Bundesregierung und Bundesländer geeinigt: Das neue Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) sollte kommen. Nur knapp fünf Wochen später konnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière es in Berlin in einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einweihen.

    Darum geht’s: Koordination der Arbeit von Bund und Ländern

  • Treffen von CDU und Deutscher Bischofskonferenz

    Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, überreichte der CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ein besonderes Kreuz.

    Das CDU-Präsidium traf sich mit Vertretern der Deutschen Bischofskonferenz. Gesprächsthemen waren die Lage in Europa, die Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, überreichte der CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ein besonderes Kreuz, das die ökumenische Versöhnung symbolisiert. 

    Das Präsidium der CDU Deutschlands hat sich unter Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu einem Meinungsaustausch mit Mitgliedern der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden, Kardinal Reinhard Marx, getroffen. Im Mittelpunkt des gut zweistündigen Gesprächs im Katholischen Büro der Deutschen Bischofskonferenz standen neben einem Ausblick auf das Jahr 2017 Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die Themen Flucht und Migration sowie die Zukunft der Europäischen Union.

  • Tauber: In den fast 200 Tagen bis zur Wahl wird noch viel passieren - und wir sind darauf sehr gut vorbereitet

    Peter Tauber bei der Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus

    CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „B.Z. am Sonntag“ das folgende Interview: 

    CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „B.Z. am Sonntag“ das folgende Interview:

    Frage: In der CDU-Wahlkampf-Zentrale steht eine offene Holzhütte. Was soll die Konstruktion, und warum hat sie eine Tür?

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